Die Schlappe von St. Margrethen

Der FC Kantonsrat besiegte im Freundschaftsspiel mit dem Jugendparlament unsere Auswahlt mit 10:2 (3:2). In den zwei Halbzeiten a 35 Minuten gelang es uns nicht vollständig zu überzeugen und so mussten wir uns den, allemal älteren Herren als wir, den Sieg überlassen.

Obwohl man nach den ersten Hart umkämpften 35 Minuten noch mit den fussballerisch besser organisierten Kantonsräten mithalten konnte und auch 2 Tore schoss, gelang es uns Jungen in der 2. Halbzeit nicht mehr die Niederlage abzuwehren. Trotz der hohen Niederlage war der morgen nicht umsonst. Anregende Gespräche und ein bisschen Feststimmung, sowie Andeutungen auf eine Revanche im nächsten Jahr machten die Runde.

Wir danken einerseits allen Hobbyfussballern des Jugendparlaments sowie allen Kantonsräten für ihre Mitwirkung an diesem Morgen und anderseits dem FC St. Margrethen, welcher den Platz zur Verfügung stellte.

Jugendparlament
Manuel Angehrn, Kathrin Steiger, Stefan Chan, Christoph Landolt, Marion, Daniel, Gregor, Tobias, Andrea Schwarber, Matthias Ludin, Flo Ludin, Roman Cajochen, Raffael Zanoni, Benedict Vogt, Marcel Buffat, Beat Rohner.

FC Kantonsrat
Bärlocher Stephan, Bischofberger Felix, Blum Markus, Büeler Bosco, Eugster Armin, Furrer Robert, Germann Patrik, Ledergerber Donat, Pfäffli Hans, Widmer Fredi, Widmer Andreas, Oertle Walter, Sieber Roger, Boppart Peter.

Sprachenstreit

Erst vor kurzem haben sich die Kantone geeinigt, dass jeder für sich entscheiden kann, welche Sprache als erste gelehrt wird. Nun wurde gestern im Nationalrat mit knapper Mehrheit ein neues Sprachgesetz angenommen. Dieses soll den Gebrauch der Amtssprachen regeln und sieht zudem Förderungsmassnahmen im Bezug auf die Mehrsprachigkeit vor. Der umstrittenste Punkt ist allerdings die Forderung, dass als erste Fremdsprache in der Primarstufe künftig in allen Kantonen wieder eine Landessprache gelehrt werden sollte. Reaktionen auf dieses Vorhaben liessen nicht lange auf sich warten. Es wird bereits über ein Referendum gesprochen. Auch die Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren hat sich zu Wort gemeldet, dass es falsch sei, den Kantonen vorzuschreiben, welche Fremdsprache als erste unterrichtet werden müsse. Aus wirtschaftlicher Sicht, so die Economie Suisse, sei dies ein Rückschritt, da Englisch mittlerweile viel wichtiger sei als die vier Landessprachen.

Ein weiteres Gegenargument bezieht sich auf den Föderalismusverlust der Kantone, wenn auf bundesstaatlicher Ebene entschieden wird, welche Fremdsprache die Primarschüler zuerst lernen müssen.

Auf der einen Seite sind die Reaktionen der Gegner des neuen Sprachgesetzes verständlich. Es lässt sich nicht abstreiten, dass gute Englischkenntnisse nicht nur in der Wirtschaft, son¬dern auch in vielen anderen Bereichen fast schon als essenziell angesehen werden können. Aber auf der anderen Seite kann man auch die Initiatoren des vorgeschlagenen Sprachgesetzes verstehen. Die Viersprachigkeit wird häufig gerühmt und als Besonderheit der Schweiz gerühmt, auf welche die meisten Schweizer stolz sind. Es ist nur natürlich, dass Befürchtungen aufkommen, dass die Eigentümlichkeit längerfristig verloren geht, wenn nichts unternommen wird, um sie zu erhalten. Schliesslich wäre es schade, wenn die Kommunikation der Bewohner der verschiedenen Sprachregionen sich in einer fünften Sprache gehalten werden müsste. Die Befürworter verweisen daher auf die Signalwirkung des Gesetzes.

Ein Aspekt der ganzen Debatte, der immer wieder vergessen geht, ist, dass die Betroffenen eigentlich weniger die Erwachsenen als die SchülerInnen selber sind. Klar, Acht- bis Zwölfjährige sind vielleicht ein wenig zu jung, um vorherzusehen, was am allerbesten für sie ist. Trotzdem wäre es interessant, auch ihre Stimme zur Fremdsprachregelung hören. Und schliesslich wäre auch ein Miteinbezug der BerufsschülerInnen und GymnasiastenInnen (oder der verschiedenen Jugendparlamente ) in die Diskussion zu überdenken. Diese Jugendlichen sind beinahe am Ende ihrer schulischen Laufbahn, können sich aber doch noch gut an ihrer Primar- und Oberstufenzeit erinnern, jedoch auch schon einschätzen, welche Anforderungen das Berufsleben mit sich bringen wird.

Man wird sehen, wie es weiter geht. Zunächst wird das Gesetz nun aber erst einmal im Ständerat besprochen werden, der wahrscheinlich einige Korrekturen anbringen wird.

von "Daniela Koller"

Meeting Politics

Es war so weit. Heute morgen um 5.35 Uhr trafen wir uns am Bahnhof St. Gallen und bestiegen den Zug Richtung Bern. "Bundeshaus wir kommen". Noch schläfrig erfolgte der Wechsel des Zuges in Zürich.

8.00 Uhr, Bern. Raus aus dem Zug, rein in die Politik? Nein, erst hiess es sich auf dem, derzeit sich als Baustelle präsentierenden, Bahnhofsplatz zurechtzufinden und einen geeigneten Weg zum Bundeshaus zu finden. Nachdem auch dieses Hindernis überwunden war, konnten wir uns getrost auf die Suche nach einem geeigneten Morgenessen machen um uns dann gestärkt in den Nationalrat zu begeben. Nun, gesättigt und dank Kaffee auch wieder wach, konnten wir uns dem Bundeshaus nähern und das gigantische Baugerüst alla Cristo bewundern (mit gigantischem Tellvetia-Plakat). Den Besuchereingang fanden wir dann schliesslich hinter Stacheldraht auf der Ostseite des Gebäudes. Nur noch wenige Meter und ein Sicherheitscheck mit Metalldetektor trennten uns von der Treppe hinauf zur Zuschauertribüne. Handys und Kameras durften die Schranken leider nicht passieren.

Vor der Tribüne angekommen, wurde uns zuerst eine Broschüre, "Die volle Wahrheit über den halbleeren Saal", in die Hand gedrückt um uns dann darauf hinzuweisen, dass wir möglichst still sein sollten um den Betrieb nicht zu stören. Die Türe öffnete sich und eine undefinierbare Menge an Gesprächen schwappte auf den Flur. Wir nahmen die Plätze ein, beugten uns über die Abschrankung um hinunter in den Nationalratssaal zu sehen. Da waren sie, die meist leeren Plätze unserer Politiker. Einige bekannte Gesichter (und ihre Körper) sassen da und lassen Zeitung, während ein ziemlich verloren wirkender Redner vor dem gar nicht aufmerksamen Publikum die Meinung seiner Fraktion kundtat.

Das Treiben unten im Saal erinnerte mehr an eine Börse als ein Parlament und liess uns ein wenig stutzig zurück. Wir waren anscheinend nicht die einzigen, die dem gesagten, aufgrund schlechter Tonqualität und eines enorm hohen Lärmpegel, nicht genau folgen konnten. Auch Bundesrat Merz sah auf seinem Stuhl ein wenig gelangweilt in die Runde und seine Mine erhellte sich erst, als er ein ihm bekanntes Gesicht auf der Tribüne ausmachte. Wir folgten dem emsigen Treiben noch ein wenig und wurden dann von unserem Guide gebeten vom National- zum Ständerat zu wechseln. Herr Merz war zu diesem Zeitpunkt in ein Gespräch vertieft.

Im Ständerat ging es um einiges zivilisierter zu und her. Die Mitglieder hörten sich da noch an, was die Redner zu sagen hatten und diskutierten offen miteinander. Das Thema der Taschenmunition erhitzte dabei so manche Gemüter und dauerte noch immer an, als wir nach einiger Zeit den Saal wieder verliessen um ein Gespräch mit unserem Gastgeber, Ständerat Eugen David, zu führen. (Die Taschenmunition der Wehrmänner soll nach der später erfolgten Abstimmung nicht mehr ausgeteilt werden [Tagesanzeiger])

In lockerer und staatsmännischer Atmosphäre unterhielten wir uns mit Herrn David über seine Tätigkeit im Bundeshaus und Parlament, über seine Erfahrungen in der Politik und wie er den Alltag als Ständerat erlebt. Um einige Ratschläge und Erfahrungsberichte aus der alltäglichen Bundespolitik reicher, musste er uns leider schon sehr bald wieder verlassen um an der Sitzung des Ständerats teilzunehmen.

Noch war unser Roundtrip durch das Bundeshaus nicht beendet, es wartete ja noch die Führung durch das Bundeshaus. Diese konnte aber auch wegen der derzeit herrschenden Umstände nicht mehr viel Sehenswertes bieten und so bestand sie lediglich aus einer Verschiebung in die Eingangshalle. Wie aussen, so waren auch innen die meisten Prunkstücke der Dekoration hinter Spanplatten versteckt um durch den Umbau nicht zu viel Schaden zu nehmen. Die Geschichte und einige Facts über das Parlamentsgebäude und die Räte durften in diesen Ausführungen allerdings nicht fehlen und so erhielten wir weitere nützliche Informationen für die Zukunft.

Nun hatten wir die Politik für heute gesehen und verliessen das Bundeshaus wieder um uns zuerst in der warmen Sonne (in den Räumen der Regierung war es immer angenehm kühl) auf dem fast leeren Bundeshausplatz über unser weiteres Vorgehen zu unterhalten. Das plötzlich beginnende Wasserspiel hielt uns aber eine geräume Weile davon ab und erstaunte uns ein wenig. Ein wenig später entschieden wir uns ein wenig durch die Stadt zu wandern und weitere Sehenswürdigkeiten der Stadt Bern anzupeilen. Dabei durfte natürlich der Bärengraben und die Altstadt nicht fehlen. Es verging noch einige Zeit bevor wir uns in den zum Glück ebenfalls klimatisierten Zug nach Zürich setzten um noch am späteren Abend wieder nach St. Gallen zurück zu kehren.

Damit war der Tag schon beinahe zu Ende und wir konnten trotz der frühen Abreise wertvolle Erfahrungen in Bundesbern sammeln. Obwohl der Einblick in die Politik nur kurz war, konnten wir viel davon profitieren.

Aufgrund des Verbots zu Fotografieren und dem Umstand das keine Kameras mit ins Gebäude gebracht werden durften, sind hier nur einige Aufnahmen die ausserhalb entstanden sind zu sehen.

Abstimmungen

Aufgrund eines Fehlers vom Montag, habe ich sämtliche Posts über die Abstimmung gelöscht. Deshalb seien hier nochmals die wichtigsten Facts kurz dargestellt.

Die 5. IV Revision wurde vom Volk klar angenommen. Und zeigt trotz dem Referendum von Behinderten Organisationen einen starken Rückhalt im Volk.

Zwei mal Ja legte auch das St. Galler Stimmvolk in die Urne und stimmte der Abschaffung des kantonalen Verbandsbeschwerderecht deutlich und dem Neubau des Zentrum für Alterspsychiatrie mit hohem mehr zu.

Harziger waren die die kommunalen Wahlen in den Gemeinden, welche Mehrheitlich mit einem Nein abgeschmettert wurden. So scheiterte die Fusion von 5 Gemeinden zur Stadt im Rheintal und die raumplanerischen Vorlagen in St. Gallen und Gossau.

G8 - Ein Rückblick

Am Freitag morgen ging der diesjährige G8-Gipfel zu Ende. Alljährlich treffen sich dabei die grössten 8 Wirtschaftsnationen zu einem Arbeitsgespräch. Dieses Jahr fand das Treffen hinter einem 12 km langen Sicherheitszaun in Heiligendamm statt und wurde bereits ihm Vorfeld in den Medien oft diskutiert.

Die Gastgeberin Angela Merkel bezeichnet nun den diesjährigen Gipfel als Erfolg. Kann

man dies aber wirklich so sagen, nachdem mehrere hundert Verletzte zu beklagen sind? Die Demonstranten haben sich ja zum Teil übelste Scharmützel mit der Polizei geliefert und die Strassen zum Tagungsort blockiert. Es mag sein, das die mächtigen dieser Welt sich für dieses Treffen hinter in einem von der Polizei komplett abgeriegelten Ort zurückgezogen haben. Sieht man sich die Geschichte der G8-Gifpel in den letzten Jahren an, so ist dies allerdings nicht verwunderlich. Egal wo man auch war, es gab immer Demonstranten, welche sich lieber mit der Polizei prügelten um ihre Aggressionen gegen den Staat abzubauen, als friedlich für die Sache zu demonstrieren. Es ist diesen einigen tausend zu verdanken, dass die Polizei jedes Jahr grössere Sicherheitsvorkehrungen treffen muss.

Bei all den Krawallen mögen auch die Kritiken der Gegner des Gipfels in den Medien untergehen. So geschehen als am letzten Samstag in Rostock 1000 Verletzte zu beklagen waren. Zu den Gegner der G8 zählen aber auch namhafte Rockstars wie Bono, Herbert Grönemayer oder Bob Geldof. Sie alle kämpfen in der westlichen Hemisphäre gemeinsam für Afrika, welches unter den folgen der Globalisierung leidet und trotz Milliarden schweren Hilfsprogrammen auf keinen grünen Zweig kommt. Sie kritisieren vor allem, dass zwar viel Geld versprochen wird, aber kaum etwas davon auch nach Afrika fliesst. Inwiefern dies der Wahrheit entspricht soll hier nicht thematisiert werden.

Die wichtigsten Beschlüsse zusammengefasst aus dem Tagesanzeiger

Klima

Die G-8 verpflichten sich zu entschlossenem und schnellem Handeln im Kampf gegen die Erderwärmung. Die Treibhausgas-Emissionen sollen weltweit beträchtlich gesenkt werden. Dabei werde das von der EU, Kanada und Japan proklamierte Ziel, den CO2-Ausstoss bis 2050 zu halbieren, «ernsthaft in Betracht» gezogen. Das geeignete Forum für künftige Verhandlungen über den Klimaschutz seien die Vereinten Nationen. Die Gipfelteilnehmer verweisen ausdrücklich auf die Notwendigkeit, alle grossen Emittenten von Treibhausgasen einzubeziehen - also auch Schwellenländer wie Indien und China.

Afrika

Die G-8 bekräftigen, ihre beim Gipfel im schottischen Gleneagles gegenüber den Entwicklungsländern eingegangenen Verpflichtungen umzusetzen. Danach soll die Entwicklungshilfe weltweit bis 2010 um jährlich 50 Milliarden Dollar steigen. In Heiligdamm wurde ein Massnahmepakt beschlossen, mit dem Wachstum und Investitionen gestärkt werden sollen, um Armut und Hunger zu bekämpfen.

Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose

In den kommenden Jahren wollen die G-8 zur Bekämpfung des tödlichen HI-Virus sowie Malaria und Tuberkulose insgesamt 60 Milliarden Dollar zur Verfügung stellen. Afrikanische Ländern, die Probleme bei Zugang zu wirksamen Medikamenten zur Behandlung von Aids haben, soll geholfen werden. Nationale Programme zu Bekämpfung der Malaria sollen unterstützt werden.

Weitere Beschlüsse wurden getroffen in folgenden Gebieten: Schutz geistigen Eigentums, Hedge Fonds und Schwellenländer

Wir alle mögen nicht der gleichen Meinung sein, wie die Präsidenten der G8. Sie stehen aber den mächtigsten Wirtschaftsnationen vor, welche mit knapp etwas mehr als 13% der Weltbevölkerung ca. 65% der Weltwirtschaft ausmachen. Es gilt folglich für diese Nationen eine grössere Verantwortung gegenüber den wirtschaftlich schwächeren Nationen zu übernehmen, damit diese nicht den Anschluss an den Wohlstand der ersten Welt verlieren.

17. Jugendsession

Kaum ist die die 16. Jugendsession zu Ende, laufen bereits wieder die Vorbereitungen für die nächste Jugendsession. Im Gegensatz zu den vorigen Ausführungen wird sie diesen Winter in Herisau stattfinden. Dies bedeutet unter anderem einen Ausflug ins Appenzellerland. Das Jugendparlament hofft auf einen regen Austausch mit Politikern und eine hohe Beteiligung von Jugendlichen.

Es gilt nun Workshopthemen und Disskusionsthemen zu finden, welche es zu behandeln gibt. Darüber soll in einer s peziellen Rubrik des Blogs immer wieder berichtet werden. Desweiteren sind Politiker natürlich wichtig um Stimmung in den Saal zu bringen und für heisse Köpfe zu sorgen. Sie müssen organisiert werden und eingeladen werden. Es bleibt zu hoffen, dass sie in ihrem Terminplan noch einen Platz frei haben um unserem Anlass beizuwohnen.

Wer nicht solange warten kann und schon in nächster Zeit an der nationalen Jugendsession teilnehmen möchte, sollte sich bereits heute anmelden. Weitere Infos dazu findet ihr unter jugendsession.ch. Sobald es weitere Infos zur ostschweizerischen Jugendsession vom 17. November 2007 in Herisau gibt, wird es hier veröffentlicht. Um den ganzen Prozess zu Verfolgen einfach das Stichwort 17. Jugendsession benutzen.

Abstimmung am 17. Juni 2007

Schon bald ist es wieder so weit, die nationalen und kantonalen Abstimmungen stehen vor der Tür. Es wird dabei allerdings nur über eine nationale Vorlage abgestimmt. Die 5. IV Revision hat bereits in einem älteren Post aufsehen erregt, da auch der SGB mit einer svp-ähnlichen Kampagne ins Rennen stieg.

Da dazu bereits eine sehr ausführliche Berichterstattung über die Ausgangslage besteht, sei an dieser Stelle darauf verwiesen. Vernunft Schweiz bietet eine ausführliche Analyse der Abstimmungsvorlage und listet dazu die Parolen der Parteien und deren Standpunkte auf.

Kantonal geht es dabei etwas weniger hoch zu und her. Es geht um die Abschaffung des Verbandsbeschwerderecht und um den Neubau des Zentrums für Alterspsychiatrie der Psychiatrischen Klinik St. Pirminsberg in Pfäfers. Noch bleibt Zeit um sich eine Meinung zu bilden und seine Stimme abzugeben.