Moralisches Defizit?

Mehrere seiner Millionen liegen noch auf Schweizer Konten. Nur wenige Tage noch und er kann frei darüber verfügen. Am 3. Juni 2007 läuft die Blockade seines Vermögens in der Schweiz aus. Er, das ist Jean-Claude Duvalier, aka "Baby Doc", ehemaliger Diktator von Haiti und Zerstörer des dortigen Rechtsstaates. Als sein Regime 1986 gestürzt wurde musste er das Land verlassen - das Land und den Scherbenhaufen, der von der Wirtschaft und der Infrastruktur noch übrig war. Eine Zeitlang konnte er sich ein luxeriöses Leben im Exil in Frankreich leisten - Neben seiner Villa bei Cannes besass er ein Chateau sowie zwei Appartments in Paris. Obwohl versucht wurde, ihn aus Frankreich auszuweisen - sein Antrag auf Asyl als politischer Flüchtling wurde abgewiesen - konnte er sein Leben ungestört fortsetzten. Das einzige was ihm etwas anhaben konnte war seine Frau; bei der Scheidung erhielt sie den grössten Teil seines Vermögens. Nun muss er in vergleichsweise bescheidenen Verhältnissen leben.

Wie oben schon erwähnt sind die Gelder auf seinen Schweizer Konten noch bis am 3. Juni blockiert. Aufgrund einer Klage musste ein Genfer Gericht nun seine Konten in Genf noch weiter sperren, doch so wie es aussieht werden ihm die Gelder aus Zürich und Lausanne am 3. Juni ausbezahlt. Ohne dass er sich an die Abmachung, wonach er einen Teil des Vermögens nach Haiti zurück überweisen sollte, halten müsste. Ein entsprechender Entscheid des Bundesrates könnte die Gelder jedoch für immer beschlagnahmen. Das Geld ginge dann in die Staatskasse über und könnte einem sinnvollen Zweck zugeführt werden, anstatt der Anschaffung weiterer Cüpli zu dienen, an denen in der gemütlichen Villa genippt werden kann. Der Bürger möchte sich nun fragen, warum dieser Entscheid nicht getroffen wird; die Antwort darauf ist jedoch simpel: Welcher Diktator, welcher Warlord, welche Militärjunta würde dann noch Gelder in der Schweiz anlegen?

Ab an die Urne

Diese Woche kam ein Brief. Er war weiss, hatte eine Warnung auf der Lasche: "Bitte Nicht Aufschneiden!". Ich öffnete das Couvert vorschriftsgemäss und es flog mir ein Berg Papier entgegen. Die einzelnen Blätter hatten alle verschiedene Farben und waren in verschiedenen Grössen.

Nicht nur ich habe diesen Brief erhalten, viele andere junge Erwachsene, aber auch die älteren Generationen erhielten diesen Brief in den letzten bzw den nächsten Tagen. Was aber sollte dieser Brief, welcher nun zum ersten Mal auch seinen Weg zu mir fand? Wie man vielleicht weiss ist am 17. Juni 2007 Abstimmung. Und alle, es sei denn sie sind noch nicht 18 am 17. Juni, können dafür Sorgen, dass eine Vorlage angenommen oder abgelehnt werden. In der Stadt St. Gallen sind dies diesmal vier Vorlagen über die es abzustimmen gibt.

Wie geht jetzt aber das Abstimmen genau? Genau diese Frage stellte ich mir als ich meinen Brief in den Händen hielt. Erst einmal alle Blätter durchsehen, vielleicht steht da ja etwas für "Neuwähler" wie mich. Auf einem Zettel steht was von bis 12 Uhr am Sonntag an die Urne gehen. Ich denke "das ist nichts für mich, wann soll ich dann ausschlafen". Ich schaue mir nochmals alle Zettel an. Ich fülle sie mit Ja oder Nein aus und lege sie ins Gelbe Couvert. Nur, wie kommt das jetzt zum Rathaus?
Alles in den alten Brief und dann ab in den Briefkasten? Nein, so einfach ist es doch noch nicht. Eine Frage neben bei, gibt es noch so was wie einen Briefkästen oder muss ich zur Post? Wäre es nicht einfacher, ich könnte eine E-Mail oder eine SMS an die Regierung schicken? Meine Steuererklärung kann ich ja so auch einreichen. Das wäre dann in ein bis zwei Minuten erledigt und ich könnte sonst was machen. Irgendwo in der Schweiz gibt es das bereits, aber leider nicht in St. Gallen. Also muss ich doch die Stimmkarte unterschreiben und den Brief rechtzeitig in den Briefkasten werfen.

Gilt nur noch zu hoffen, dass bei meiner ersten Abstimmung das restliche Volk auch meiner Meinung ist, meine Stimme wird aber sicher gezählt. Ich hoffe doch nicht nur ich sonder auch viele weitere Erstwähler werden den Brief nicht gleich in den Papierkorb werfen.

Wie spricht man Politik

Politik, tönt unglaublich Kompliziert, gehört aber zum Alltag in einer Demokratie wie der Schweiz. Es ist wichtig, dass man auch als Normaler Bürger vom Geschehen im Parlament bescheid weiss. Was aber sind Initiativen, Postulate oder ein Referendum? Fragen mit denen man sich schnell mal vertraut machen möchte sollte man sich mit der Politik auseinandersetzen. Es scheint, dass es nicht gerade einfach ist mit der Fachsprache eines Politikers mithalten zu können.

Es ist allerdings auch umgekehrt der Fall. So sprechen wir Jugendlichen auch eine Sprache, welche für manchen Politkier etwas weltfremd erscheinen mag. Ist seine Generation doch nicht immer in der Lage mit den technischen Errungenschaften, den trendigen Gegebenheiten oder einfach nur Lebensstil der Jungen nachzuvollziehen.

Um zu den Ausführungen am Anfang zu kommen. Eine Initiative ist ein Volksbegehren zum ändern der Kantonsverfassung oder der Bundesverfassung. Sie wird von verschiedenen Teilgruppen des Volks unterstützt. Auf Bundesebene sind dazu 100'000 Unterschriften von Schweizer Bürgern nötig. Viel weniger unterschriften benötigt man ihm Kanton St. Gallen. Hier sind gerade mal 8'000 nötig. Weitere Informationen dazu oder zu weiteren Begriffen aus der Politik findet man unter Parlamentsdeutsch von A bis Z.

Was verdient ein Parlamentarier?

Die Schweiz hat ein Milizparlament, heisst jeder Parlamentarier hat einen Job oder eine andere Beschäftigung neben der Aufgabe im Parlament. Natürlich verdient man auch etwas als Parlamentarier, wir wollten mal wissen wieviel genau.

Grundlage bildet dabei das Parlamentressourcengesetz. Es regelt die Bezüge der Eidgenössischen Räte. Eine weitere Grundlage bildet die etwas übersichtlichere Zusammenstellung des Parlaments selbst. Als Grundlohn hat jeder Parlamentarier mal 21'000 Fr. zugute. Dazu kommen Taggelder, Entschädigungen für verschiedene Sachen wie Essen, Reisen, oder Übernachten und die Altersvorsorge. Für die Tagesentschädigungen sollen im folgenden angenommen werden, die Politiker seinen an jedem Tag der vier Sessionen, welche jeweils drei Wochen dauern, anwesend. Dies ergibt 4 (Sessionen pro Jahr) *3 (Wochen pro Session) *5 (Wochentage pro Session) = 60 (Diensttage).

Grundlohn: 21'000
Taggeld: 400 pro Sitzungstag --> 24'000
Essensentschädigung: 110 pro Tag --> 6'600
Sachentschädigung: 30'000
Vorsorge: 12'730
Total ohne diverse kleinere Bestimmungen und Bezüge: 94'330 Franken pro Jahr

Hinzu kommen wie gesagt noch weitere kleinere Bezüge die man je nachdem geltend machen kann. Dazu gehören unter anderem ein 1. Klasse-GA und vom normalfall abweichende Entschädigungen bei Dienstreisen ins Ausland.

Ein Wort zum politischen Klimawandel

Geografisch befindet sich die Schweiz in der nördlichen gemässigten Zone; über das Klima steht in Wikipedia, der freien Enzyklopädie: "[...] herrscht gemässigtes mitteleuropäisches Klima [...] Das Klima ist regional jedoch sehr unterschiedlich. Dies ist bedingt durch die Höhenlage wie auch durch die geografische Lage." Es ergibt sich nun, dass diese Beschreibung auch das politische Klima überraschend genau trifft; die Schweiz pflegt eine lange Tradition der Toleranz, der Neutralität und des Dialogs. Die Schweizer Regierung besteht seit der Staatsgründung aus mehreren Parteien als Konkordanzdemokratie. Anders als in Ländern jenseits unserer Grenzen sind alle (grossen) Parteien am Entscheidungs- und Regierungsprozess beteilitgt; es wechseln sich nicht verschiedene Regierungen und verschiedene Koalitionen ab, die vom unzufriedenen Stimmvolk jeweils nach ihrer Regierungszeit abgewählt und durch die aktuelle Opposition ersetzt wird, die dann genauso kläglich scheitern wird.


Doch in letzter Zeit hörte man immer mehr über den Klimawandel; keine Versicherungsgesellschaft und keine Bank mehr, die keinen speziellen Klimafonds anbieten; wohin wir auch schauen wird sich um das Klima gesorgt. Aber, wieder in Analogie zum metrologischen Klima, scheint sich auch das politische Klima der Schweiz zu wandeln.


Seit Ende 2003 hat die SVP bereits mehrmals mit einem Gang in die Opposition gedroht und hat damit die lange Tradition der Konkordanz bedroht. Es wurde eine Initiative lanciert, um ein Minarettverbot zu erreichen, was im Kontrast zum Völker- und Bundesrecht steht, und es wurde gefordert, dass das Anti-Rassismusgesetz aufgehoben wird und Asylbewerber mit Nichteintretensentscheid auf Nothilfe gesetzt werden, was die gesamte humanistische Tradition der Schweiz verleugen würde.
Der Gewerkschaftsbund hat im Wahlkampf seine politischen Gegner als Invaliden plakatiert, was gegen alle Regeln des Anstandes verstösst. Die Rapper-Szene greift die Bürgerlichen mit beleidigenden Parolen an, welche allerdings zum Stil des Rap gehören, trotzdem aber jeglichen Anstandsvorstellungen widersprechen. Verschiedene bürgerliche Mitglieder der Regierung oder des Parlaments wurden mit Nazis verglichen. Das entspricht nicht der Wahrheit und ist in höchstem Masse beleidigend.


Dies entspricht nicht dem Bild, das ich von der Schweiz habe. Wir sollten mit Respekt miteinander umgehen, denn dieser ist Grundlage für Vertrauen und damit der Nährboden der Konkordanz. Wer nur durch Polarisation Politik betreiben kann wird kaum eine Situation differenziert anschauen und objektiv bewerten können. Genau dies benötigt es aber, wenn man zusammenarbeiten will; die Fähigkeit, gemeinsam Kompromisse einzugehen und auch Entscheidungen gemeinsam zu tragen, die nicht den eigenen Vorstellungen entsprachen sind meiner Meinung nach typische Merkmale der Schweiz. Anstatt sich über die apolitische Jugend zu beklagen sollte man doch daher zuerst sein eigenes Verhalten verändern, denn wer wollte bezweifeln, dass ein konstruktive Klima der Konkordanz auch für Jugendliche ein viel Überzeugenderes Argument zum Einstieg in die Politik ist das destruktive und gespaltene Verhältnis, das zwischen Gegnern herrscht. Versuchen wir also, keine Gegner zu werden.

Oder, frei nach Schiller: Eidgenossen! Seid doch ein einzig Volk von Brüdern!

Wer ist Oliver Blocher?

Oliver Blocher ist 67 Jahre alt. Er ist seit 2004 in der Regierung der Schweiz und hat den Posten des Justizministers inne. Aber wer sind nun die anderen 8 oder 12 Bundesräte? Angela Merkel fällt weg, sie ist ja Bundespräsidentin.

Natürlich stimmt nichts von dem. Der Bundesrat heisst Christoph Blocher, der Bundesrat hat 7 Mitglieder, wer die anderen 6 nicht kennt sollte sich mal auf www.admin.ch umsehen, und Angela Merkel ist die deutsche Bundeskanzlerin. Was im ersten Abschnitt steht ist ernüchternde Bilanz aus einem Artikel welcher gestern in der Sonntags Zeitung zum Thema "Abstimmen mit 16" veröffentlicht wurde. Drei Jugendliche im alter von 16, 17 und 19 Jahren wurden dazu befragt. Die Bilanz: kaum ein Jugendlicher unter 18 kennt sich noch in der Staatskunde aus. Musik, Fernsehen und der Computer sind das neue Tummelfeld des modernen und stylischen Teenager. Wo aber die Politik beginnt hört der Spass für den durchschnittlichen 16 Jährigen auf und nur noch wenige politisch interessierte, oft Gymnasiasten, befassen sich mit den Vorgängen unserer Gesellschaft.

So hört man bei Gesprächen mit der älteren Generation doch immer wieder, dass Staatskunde einst ein Fach im Schulunterricht war, doch meine Generation hört davon meistens erst in der Kantonsschule oder auch gar nicht. Wie sollte er so, wenn man das erste Stimmcouvert in den Händen hält, wissen was er da tun soll und warum er es tun darf.

Auf das sich die Jugend in Zukunft nicht mehr nur mit Mathematik, Physik, Geografie, Chemie, Biologie, Philosophie, Religion, Sport, Englisch, Französisch, Musik und Grammatik auseinandersetzt. Ich hoffe doch, dass diese Situation sich in Zukunft zu einem besseren wendet und dass auch die nächsten Generationen in der Schule hören weshalb wir eine Demokratie sind und - wichtig -, was "Demokratie" bedeutet.

Blogging Politics

Politik. Ein Wort welches nicht gerade oft mit Jugend in Verbindung gesetzt wird. Es scheint doch nicht allzu abwegig, das man sich auch bereits in jungen Jahren damit auseinander Setzen sollte. Nachdem wir bereits einen bloggenden Bundesrat haben welcher sich mit den Tücken der Technik herumschlägt um mit der Bevölkerung direkt in Kontakt zu treten, sollte es nicht zu viel verlangt sein, dass auch eine kleine Gruppe Jugendlicher welche sich für Jugend und Politik interessiert einen Blog führt.

Es ist zwar nicht der erste Post auf dieser Seite, aber es wird auch sicherlich nicht der letzte sein. Wir sind in einer sich stets wandelnden Welt und gehören zur bestimmenden Generation der Zukunft. Es sollte also auch an uns Jugendlichen sein diese Welt mitzugestalten und mitzureden. Es werden noch dieses Jahr ein neuer National- und Ständerat gewählt und eine ganze Menge Jugendliche werden zum ersten Mal mit Nationalen Abstimmungen konfrontiert sein. Frei zu sein und die Freiheit zu besitzen an der Urne abstimmen zu können bringt aber auch Pflichten mit sich und diese werden nicht immer wahrgenommen. Es scheint als sei unsere Generation nicht mehr interessiert am alltäglichen Leben der Bundespolitik. Wir sollten deshalb nicht missen uns dafür zu engagieren oder auch nur unsere Überzeugung zu vertreten um mit kleinen Schritten die Zukunft wenn nicht gestalten so doch mitgestalten. Ich möchte hiermit die Leser dieses Blog begrüssen welche sich im Laufe der Zeit hoffentlich mehren mögen und uns einem weiteren Kreis bekannt machen.

In diesem Sinne möchte ich auch auf die Homepage des Jugendparlaments hinweisen welche auch unter Links zu finden ist. Es scheint derzeit ein wahrer Alptraum zu sein, aber man sollte sich doch auch auf die Zukunft freuen welche vielversprechender aussieht.

16. Jugendsession 2006

Am letzten Samstag im April fand in St.Gallen bei schönstem Wetter die 16.Jugendsession statt. Jugendliche aus dem ganzen Kanton trafen sich, um über verschiedenste aktuelle Themen zu diskutieren.

Nachdem sich die Teilnehmer mit Gipfeli und Orangensaft für den Tag gestärkt hatten, eröffnete das ehemalige Vorstandsmitglied Samuel Egli mit einer packenden Rede die Session.

Anschliessend boten drei verschiedene Workshops den Jugendlichen die Gelegenheit, sich selbst einzubringen und mitzureden. Im Workshop „Jupa nur ein Schwätzerclub?!“ erfuhren die Teilnehmer von Stefan Tittmann, dem Jugendkoordinator des Kantons St.Gallen, einiges über den Stand der Rechte und Pflichten des Jupa SG. Danach wurde diskutiert, wie die Beziehungen und die Zusammenarbeit mit den Politikern auf Kantonsebene aussehen sollte und wie dies zu erreichen wäre. Die Jugendlichen forderten einerseits politische Rechte wie ein kantonales Partizipationsrecht nach dem Beispiel der Stadt St.Gallen. Auf der anderen Seite würden sie es begrüssen, die „grossen“ Politiker im Rahmen von gesellschaftlichen Anlässen wie zum Beispiel einem Fussballspiel gegen den FC Kantonsrat besser kennen zu lernen bzw. neue Kontakte zu knüpfen. Diese Ideen und Forderungen werden auf jeden Fall an der nächsten Jugendsession in bearbeiteter Session nochmals aufgenommen und schliesslich im Kantonsrat vorgestellt und besprochen.

Ein weiterer Workshop beschäftigte sich mit dem Thema „Download“. Obwohl angeregt über das illegale Herunterladen von Musik, Computerspielen und –programmen diskutiert wurde, kamen keine Forderungen zustande. Die Teilnehmenden waren sicher mehr oder weniger alle einig, dass solche Downloads weit verbreitet seien, und fanden keine Argumente dagegen.

Last, but not least wurde im Workshop „Globalisierung“ über die zunehmende Interdependenz zwischen nationalen und internationalen Akteuren gesprochen. Zwei Experten informierten zuerst zum Thema und brachten Inputs in die Diskussionsrunde. Die Teilnehmer kamen zum Schluss, dass Nachteile verhindert werden sollten. Andererseits würde weltweite Vernetzung auch Chancen bieten.

Nach ungefähr zwei Stunden voll von Informationen und angeregten Diskussionen war es an der Zeit, sich für den nicht weniger interessanten Nachmittag mit Vitaminen, Proteinen und Kohlehydraten zu stärken.

Schnell war sie vorbei, die Mittagspause. Pünktlich um 13.00 Uhr teilten sich die Jugendlichen erneut auf. Die erste Gruppe beschäftigte sich mit dem Thema EU und den Pro und Kontras eines EU-Beitritts der Schweiz. Die bilateralen Verträge wurden im Allgemeinen als sehr gut befunden, da sie vor allem im Bereich der Wirtschaft von elementarer Bedeutung seien. Allerdings gingen die Meinungen punkto eines Beitritts auseinander. Einige vertraten die Meinung, ein Vollbeitritt sei längerfristig der einzig richtige Weg für die Eidgenossenschaft, während andere davor warnten, die EU sei undemokratisch, bürokratisch und ein Beitritt mit zu hohen Kosten verbunden.

Eine zweite Gruppe beschäftigte sich mit dem Thema „Armut“. Es wurde lebhaft über verschiedene Aspekte der Armut in der Schweiz sowie im Ausland diskutiert. Auf Interesse stiessen vor allem Themen wie die Jugendarmut im Inland und Möglichten, die Armut in Afrika zu beenden.

Die letzte der Diskussionsgruppen widmete sich dem brisanten Thema „Emanzipation“. Unter dem Titel „Hausmänner und Emanzen“ fand ein hitziges Gefecht statt über die Definition einer Emanze, die aktuelle Frage nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit und Gründen für Männer, den Haushalt zu führen, aber auch darüber, wie sich Kinder fühlen, deren Mütter nur selten zu Hause sind. Unterstütz wurden die Jugendlichen dabei von der grünen Kantonsrätin Susanne Hoare-Widmer.

Nach einer kurzen Zvieripause trafen sich alle Teilnehmer zum Plenum im Kantonsratssaal. Zuerst präsentierten einige Jugendliche, was in den Workshops besprochen wurde. Anschliessend wies der Präsident des Jugendparlaments, Ruedi Lieberherr, auf verschiedene Veranstaltungen in den kommenden Wochen hin, u.a. ein Besuch der Arena (05.05.07), Besichtigung des Bundeshauses in Bern zusammen mit dem Ständerat Eugen David (20.06.07) und das Fussballspiel gegen den FC Kantonsrat (23.06.07), hin. Des Weiteren wurde bekannt gegeben, dass Kathrin Steiger ab sofort das Amt der Kommissionspräsidentin von Annelies Hummler übernimmt.

Zum Schluss zeigte Vorstandmitglied und „DJ“ Manuel Angehrn den erst kürzlich fertig gestellten DVD der 15.Jugendsession. Danach war die Session beendet.